Auszug aus der Pressekonferenz zur Kabinettsklausur der Bundesregierung am 31. August 2022 in Meseberg zum Thema Digitale Identitäten

Bundesfinanzminister Christian Lindner verdeutlicht die Bedeutung der Verkettung von analoger und digitaler Identität.

02.09.2022

 Foto: von der Fernsehübertragung abfotografiert

Die Bundesregierung hat die Digitalstrategie beschlossen und benennt die digitale Identität als unabdingbare Voraussetzung für eine bessere Digitalisierung. Das Schlüsselprojekt Digitale Identität soll mit Macht vorangetrieben werden.

Nachfolgende Auszüge aus der Mitschrift der Pressekonferenz (Wortlaut) vom 31. August 2022, gehen auf das Thema digitale Identitäten konkret ein.

Bundeskanzler Scholz

“... Zuletzt haben wir uns natürlich mit dem wichtigen Zukunftsthema der Digitalisierung beschäftigt und heute auch dann im Kabinett eine Digitalstrategie beschlossen, die dazu beitragen soll, dass unser Land sein Potenzial tatsächlich entfaltet. Denn wir wollen uns nicht mit den internationalen Rankings über den Digitalisierungsgrad der öffentlichen Verwaltung, der Infrastruktur in Deutschland, aber auch des ganzen Umfeldes unseres Landes abfinden, die veröffentlicht werden, und wollen vorankommen. Das ist genau das, was wir uns heute fest vorgenommen haben und worüber wir noch einmal sorgfältig diskutiert haben. ...”

Bundesfinanzminister Lindner

“... Dann zur Digitalisierung selbst: Wir haben jetzt erstmals als Bundesregierung eine umfassende Digitalisierungsstrategie vorgelegt. ....”, “ ... Ein Kernprojekt wird die digitale Identität - so etwas wie ein digitaler Personalausweis - sein. Das hört sich ein bisschen bürokratisch an. Ach, Mensch, was macht die Regierung? Sie will den Personalausweis digitalisieren und nennt das digitale Identität. - In Wahrheit eröffnet das aber einen Möglichkeitsraum für neue Verwaltungsdienstleistungen und auch für neue Dienstleistungen aus der Privatwirtschaft, die eine Voraussetzung haben, nämlich dass man sich rechtssicher, transparent und gemäß Datenschutzgesichtspunkten identifizieren kann. Es gibt also von den Finanzdienstleistungen bis hin zu Verwaltungsdienstleistungen eine Voraussetzung, die digitale Identität, und dieses Schlüsselprojekt wollen wir jetzt mit Macht vorantreiben. ...”

Der folgende Videoschnitt liefert den O-Ton:

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